Beginn Konsultationsprozess

Start zur österreichischen Energie-und Klimastrategie

Am 6. Juli 2016 startet der Konsultationsprozess für eine integrierte Energie- und Klimastrategie in Österreich. Das Grünbuch stellt dabei die Basis für den umfassenden Beteiligungsprozess dar. Eine Website wurde eingerichtet, um Meinungen einzuholen.

Unternehmen
Mit dem Grünbuch (in PDF-Form) starten vier Ministerien

die Diskussion zur österreichischen Energie-und Klimastrategie.

Am Ende des PDFs werden Fragen gestellt, die man mit jeweils

max. 150 Wörtern bzw. mit „Ja/Nein“ beantworten kann.

Bild: Grünbuch/BMWFM

Bei der Klimakonferenz in Paris im Dezember 2015 haben sich erstmals 195 Staaten auf ein Klimaabkommen geeinigt. Es gilt, die globale Erwärmung langfristig auf zwei Grad oder weniger zu begrenzen und bis zum Ende dieses Jahrhunderts die Wirtschaft CO2-neutral zu gestalten. Eine Mammut-Aufgabe, für die bereits jetzt die Weichen dafür gestellt werden müssen.

Nun gilt es, das Abkommen auch in Österreich mit Leben zu erfüllen. Das heißt, es braucht eine langfristige österreichische Energie-und Klimastrategie, die den Weg dorthin aufzeigt. Mit dem Grünbuch, in dem alle energierelevanten Themen ausführlich behandelt werden, starten vier Ministerien die Diskussion dazu.

Der Klima- und Energiefonds übernimmt die operative Koordination des Konsultationsprozesses zum Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (bmwfw), dem Ministerium für Land-und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (Sozialministerium) sowie dem Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit).

Am 5. Juli 2016 fand in Wien eine erste Informationsveranstaltung statt, die gleich ausgebucht war.

Diskussionsbasis - das Grünbuch

Das Grünbuch schafft die Grundlage für eine informierte und faktenbasierte Diskussion über eine integrierte Energie- und Klimastrategie. Es analysiert die bestehende Situation in Bezug auf CO2-Emissionen, Energieverbrauch und Energieaufbringung in Österreich und vergleicht existierende Szenarien für eine zukünftige Entwicklung. Dabei werden die wichtigsten Sektoren betrachtet und relevante Fragestellungen aufgeworfen. Es richtet sich an alle, sowohl die interessierte Öffentlichkeit als auch an ExpertInnen auf allen Ebenen. Das Grünbuch ist der Startschuss für einen umfassenden Beteiligungsprozess. Es beinhaltet einen Fragenkatalog, den alle Interessierten beantworten und somit ihre Meinung einbringen können.

Der Konsultationsprozess zum Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie startet am 6. Juli 2016 online auf einer eigens eingerichteten Website – dort findet sich natürlich auch das Grünbuch zum Runterladen.

Auf der Website kann sich bis zum 18. September 2016 jeder online am Prozess beteiligen. Bis Ende des Jahres wird der Dialogprozess abgeschlossen, die Ergebnisse werden bei der Erarbeitung eines „Weißbuchs“ – also einer energie- und klimapolitischen Rahmenstrategie für Österreich – berücksichtigt werden.

Erste Reaktionen/Forderungen

In Reaktionen seitens einiger Interessensvertretungen, wird vor allem auf die praktische Machbarkeit, Nachhaltigkeit und Leistbarkeit hingewiesen, welche die österreichische Energie- und Klimastrategie auch leisten müsse. Hier geht´s zu einigen Stellungnahmen:

Umweltdachverband

Wirtschaftskammer Österreich

Industriesparte WKO

Fachverband Gas Wärme

Österreichs Energie

Biomasse Verband