Biomasse : Neue Regelung soll Bestand von Biomasse-Anlagen sichern

Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger hat nun einen Antrag im Nationalrat gestellt, der zu einer Verlängerung der Tarife für Biomasseanlagen führen soll. „Wir wollen nun sicherstellen, dass diese Anlagen weiter betrieben werden können und nicht in existentielle Schwierigkeiten geraten. Das stellt nicht nur erneuerbaren Strom und Wärme sicher, sondern auch Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum, aber auch in der Großstadt Wien“, so Köstinger.

Während mit der sogenannten Kleinen Ökostromnovelle 2017 für Biogasanlagen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt wurden, wurde damals für Biomasseanlagen keine Regelung geschaffen. Daher ist bisher nur für einen sehr geringen Teil der Biomasseanlagen ein nahtloser Nachfolgetarif möglich. Gibt es weiterhin keine neuen Lösungen, führt das zur Stilllegung zahlreicher Anlagen. „Mit dem eingebrachten Antrag in den Nationalrat wollen wir für den Erhalt von rund 50 Anlagen sorgen", erklärt die Ministerin.

Die neue Regelung soll Betreibern von Biomasse-Anlagen ermöglichen, einen neuen Antrag zu stellen, wenn ihr Einspeisetarif in den Jahren 2017 bis 2019 ausgelaufen ist beziehungsweise auslaufen wird. Diese Maßnahme soll den Zeitraum bis zum Inkrafttreten des neuen Erneuerbaren Ausbau Gesetzes EAG überbrücken. Das neue EAG soll in den kommenden Monaten erarbeitet werden und 2020 in Kraft treten.

Die Kosten für die nun beantragte Maßnahme werden aus heutiger Sicht bei rund 50 Millionen Euro liegen, je nachdem wie viele Anlagen einen Antrag auf Nachfolgetarif stellen werden und wie sich der Marktpreis entwickelt. Dem gegenüber steht eine viel größere Senkung des Unterstützungsbedarfs für erneuerbare Energien. Das heißt, dass es für die Haushalte und Betriebe auch nächstes Jahr jedenfalls eine deutliche Senkung der Ökostromkosten geben wird.

Zusätzlich zu dieser Maßnahme schlägt Österreichs Energie eine Übergangsregelung auch für andere Erneuerbaren-Technologien vor. Um die ambitionierten Ausbauziele für sauberen Strom in nicht einmal zwölf Jahren zu erreichen, muss auch für den Zeitraum bis zum voraussichtlichen Inkrafttreten des Erneuerbaren Ausbau-Gesetzes der Ausbau vorangetrieben werden. Es gibt eine Anzahl an Erneuerbaren-Anlagen, die bereits eine Genehmigung haben, die aber aufgrund der derzeitigen Markt- und Förderbedingungen keine Investitionsentscheidung treffen können. Um den Ausbau bis 2030 etwas zu vergleichmäßigen, braucht es sinnvolle Übergangsregelungen.

Ebenso wie die E-Wirtschaft begrüßt auch das Ökosoziale Forum Österreich die Maßnahmen: „Der Vorschlag von Bundesministerin Elisabeth Köstinger zum Weiterbetrieb der Holzkraftwerke ist ein wichtiger Schritt in der österreichischen Energiewende. Zur Erreichung der Klimaziele ist es notwendig, alle Formen der Erneuerbaren Energie zu nutzen und auszubauen,“ so Stephan Pernkopf, der Präsident des Ökosozialen Forums. Rund 130 Biomasse-Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen sorgen in Österreich für Strom und Wärme. Insgesamt trägt die Biomassezu zwanzig Prozent des in Österreich erzeugten Ökostroms bei und sorgt dabei auch für eine Wertschöpfung von rund 500 Millionen Euro pro Jahr.