Kohleausstieg : Deutschland bessert bei Kohleausstieg nach

Die große Koalition in Deutschland will beim Kohleausstieg noch einmal nachbessern. Steinkohlemeiler sollten deutlich mehr Anreize für eine Umrüstung auf klimafreundlicheres Gas oder Biomasse erhalten, sagten mit den Gesprächen vertraute Koalitions- und Branchenvertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters.

Es gebe eine grundsätzliche Verständigung für einen mehr als verdoppelten Bonus für jüngere Kraftwerke. Demnach soll dieser auf um die 390 Euro pro Kilowatt installierter Leistung steigen. Im Gesetzentwurf des deutschen Wirtschaftsministeriums waren bisher 180 Euro vorgesehen. Allerdings soll dies nur für Anlagen gelten, die jünger als zehn Jahre sind und schnell auf klimafreundlichere Brennstoffe umgestellt werden können. Jedes Jahr wolle man dann den Bonus um zehn bis 20 Euro senken, hieß es.

Die Regierung hat den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Für Braunkohle-Kraftwerke gilt ein festgelegter Zeitplan mit fixen Entschädigungszahlungen. Bei der Steinkohle wurde ein Ausschreibungsverfahren gewählt, wonach die Betreiber der Meiler sich in bestimmten Jahresabständen um einen Abschaltbonus bewerben können. Wer am wenigsten fordert, bekommt den Zuschlag. Alternativ können sie aber auch den Umrüstungsbonus in Anspruch nehmen. Die Änderungen sollen am nächsten Mittwoch im Kabinett als sogenannte Formulierungshilfe für die Fraktionen beschlossen werden. Dann kann der Bundestag das Vorhaben mit den Stimmen von Union und SPD schneller umsetzen.

In den Kreisen hieß es ferner, dass auch bei einem Abschalten der Steinkohlemeiler noch Verbesserungen für die Betreiber beschlossen werden. Nach dem Regierungsentwurf sind Entschädigungen über das Ausschreibungsverfahren nur bis 2026 möglich. Für Betreiber jüngerer, effizienter Anlagen würde sich dies voraussichtlich nicht lohnen. Kurz nach 2030 muss aber der letzte Steinkohlemeiler vom Netz, da danach fast ausschließlich Braunkohlekraftwerke betrieben werden sollen.

Den Angaben zufolge ist jetzt zum einen eine Härtefallregelung für junge Kraftwerke im Gespräch, so dass diese dann doch noch eine Entschädigung bekommen. Zum anderen könnten einige auch in eine bezahlte Reserve verschoben werden, da gerade im Süden Deutschlands nach dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke ein Stromengpass drohen könnte. (apa/red)