Kohleausstieg

Deutsches Kohle-Ausstiegsgesetz kommt 2019 nicht mehr

Das deutsche Gesetz zum Kohlausstieg wird heuer nicht mehr beschlossen. Das Vorhaben sei dafür zu komplex, heißt es aus dem Kabinett.

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2019 wird es in Deutschland kein fertiges Kohle-Ausstiegsgesetz geben.

Das deutsche Gesetz zum Kohleausstieg wird entgegen der Planung der Regierung in diesem Jahr nicht mehr beschlossen. Das Vorhaben habe eine "sehr hohe Komplexität" und komme daher nicht so schnell wie gehofft ins Kabinett, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Montag. "Vor diesem Hintergrund wollen wir den Entwurf für das Kohleausstiegsgesetz Anfang nächsten Jahres beschließen."

Ein Sprecher des Umweltressorts wies darauf hin, dass die Kohlekommission der Regierung vorgeschlagen hatte, eine Verhandlungslösung mit den Betreibern der Kraftwerke zu finden. Wenn dies nicht gelinge, solle das Ordnungsrecht greifen, was Zwangsabschaltungen weitgehend ohne Entschädigung bedeuten würde.

Die Regierung will in ihrem Gesetz die Beschlüsse der Kommission möglichst umsetzen. Danach soll das letzte Kohlekraftwerk spätestens 2038 vom Netz. (APA/Red)