Kohleausstieg

Deutsche Regierung erteilt Söder Absage – Kohle-Ausstiegsplan fix

Die Deutsche Regierung hält an der Empfehlung der Kohlekommission fest und will frühestens ab 2035 aus der Kohle-Verstromung aussteigen.

Vor 2035 soll es zu keinem Kohleausstieg kommen.

Die deutsche Bundesregierung hält am Ziel eines Ausstiegs aus der Kohle-Verstromung bis spätestens 2038 fest. "Wir sind entschlossen umzusetzen, was die Kohlekommission beschlossen hat", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er wies damit die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zurück, wonach für den Klimaschutz das Ende auf 2030 vorgezogen werden solle.

Seibert verwies darauf, dass die Kommission mit Vertretern vieler gesellschaftlicher Gruppen eine Überprüfung des Zieljahres 2038 in einigen Jahren mit verankert habe. Das frühestmögliche Ausstiegsjahr ist demnach aber 2035. 

Kohle-Proteste

Am Wochenende hatten Tausende Kohlekraft-Gegner im rheinischen Braunkohlerevier für einen früheren Ausstieg demonstriert. Nach Angaben der Initiative Ende Gelände waren an den drei Tagen rund 6.000 Menschen an Blockaden des Tagebaus Garzweiler und von Bahnlinien zu zwei Braunkohlekraftwerken beteiligt. 

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Am Freitag hatte es eine von der Bewegung FridaysForFuture organisierte Demonstration in Aachen mit 40.000 Teilnehmern gegeben. Die Schülerbewegung demonstrierte weitestgehend friedlich. Am Samstag folgte eine weitere Demonstration mit nach Angaben der Organisatoren rund 8.000 Teilnehmern. Die Aachener Polizei äußerte sich nicht zur Zahl der Teilnehmer. (apa/red)