Heizen darf nicht zum Luxus werden

AK-Erfolge im Einsatz gegen Energiearmut

Steigende Energiekosten und zunehmende Armut sind die Ursachen dafür, dass viele Menschen ihre Wohnung nicht mehr ausreichend heizen können. Die Arbeiterkammer zählt die Bekämpfung von Energiearmut zu ihren Aufgaben und hat dabei schon einiges erreicht.

So darf Energie künftig erst nach zweimaliger Mahnung abgeschaltet werden. "In den Wintermonaten sollte überhaupt ein Abschaltungsverbot gelten", fordert AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer.

Weitere AK-Erfolge: Die An- und Abschaltung von Strom oder Gas darf maximal 30 Euro kosten, und für Mahnspesen oder Gebühren für Ratenzahlungspläne werden von der Regulierungsbehörde E-Control Höchstpreise festgelegt.

Auch der bisherige "Risikoaufschlag" (die Vorauszahlung mehrerer Teilbeträge als Sicherheitsleistung) für Haushalte, die in Zahlungsschwierigkeiten sind oder waren, ist künftig untersagt.

Seit Juli sieht das neue Ökostromgesetz auch eine Befreiung von der Ökostrompauschale (11 Euro pro Jahr) und eine Kostendeckelung (maximal 20 Euro jährlich) beim Ökostromförderbeitrag für bestimmte Personengruppen vor, sofern das Haushaltseinkommen den geltenden Ausgleichszulagenrichtsatz nicht um mehr als zwölf Prozent überschreitet.

Um Energiearmut wirksam bekämpfen zu können, sind aber weitere Schritte notwendig. So sollte das Land Oberösterreich nach Ansicht der AK einen jährlichen Bericht zum Thema Energiearmut erstellen. "Und solange es noch kein gesetzliches Abschaltungsverbot gibt, sollten die oberösterreichischen Energieunternehmen in der kalten Jahreszeit auf Abschaltungen verzichten", fordert AK-Präsident Kalliauer. Wichtig wäre auch ein Energieeffizienzfonds, der einkommensschwachen Haushalten ermöglicht, veraltete und energieraubende Geräte auszutauschen oder energieeffizient zu sanieren.

Die AK Oberösterreich erneuert auch ihre Forderung nach einem sozial-ökologischen Spartarif, der einen unterdurchschnittlichen Energieverbrauch finanziell belohnt.

Studie "Energiearmut in privaten Haushalten"

Die von der Arbeiterkammer mitfinanzierte Studie "Energiearmut in privaten Haushalten – Eine Bestandsaufnahme für Oberösterreich im Umgang mit energiearmen Personen" vom Energieinstitut an der Johannes Kepler Universität Linz beleuchtet den Umgang mit "energiearmen" Personen, beschäftigt sich mit bereits durchgeführten Maßnahmen und leitet daraus Handlungsempfehlungen ab.

Studienautorin Mag.a Christina Friedl kommt zu dem Schluss, dass Energiearmut als komplexes Problem auch interdisziplinär bekämpft werden muss. Vereinzelte Maßnahmen aus Sozial- und Energiepolitik greifen zu kurz, gefragt sind auch die Bildungspolitik und die Wirtschaftspolitik.

Arbeiterkammer und Energieinstitut betonen einhellig: Finanzielle und soziale Unterstützungsangebote sind wichtig, erfolgreiche Strategien gegen Energiearmut müssen aber auch auf die Optimierung der Energieeffizienz und die Erhöhung der Einkommen in den betroffenen Haushalten abzielen.

Eine Zusammenfassung der Studie gibt es auf